Rechtsetzung durch Gemeinden

Mit dem Satzungswesen befasste Mitarbeiter, haupt- und ehrenamtliche Bürgermeister, kommunale Mandatsträger der Städte, Gemeinden und Landkreise

Nach dem Besuch der Fortbildungsveranstaltungen sind Sie in der Lage, Form- und Verfahrensfehler im Satzungsverfahren möglichst zu vermeiden. Welche Angriffsmöglichkeiten gegen kommunale Satzungen bestehen? Welche Heilungsmöglichkeiten gibt es im Einzelfall? Anhand von Praxisbeispielen sollen Fehlerquellen aufgezeigt, die einschlägige Rechtsprechung dargestellt und Hinweise zur Fehlervermeidung gegeben werden. Sie haben die Gelegenheit, Ihre Fragen im Seminar einzubringen.

Satzungen und Verordnungen

Träger der Satzungsgewalt

Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen

Satzungsverfahren

Satzungserlassverfahren

Aufbau von Satzungen

Verfahrens- und Formfehler

Heilung von Verfahrens- und Formfehlern

Mitwirkung der Rechtsaufsichtsbehörden

Kontrollverfahren gegen Satzungen

Abgrenzung Satzung/Rechtsverordnung

Ausfertigung und Bekanntmachung

Herr Kramer, Gemeinschaftsvorsitzender a. D., Stadtroda

03.06.2025 09.00 Uhr - 15.00 Uhr