Straßenentwässerung - Aktuelle Einzelfragen und Rechtsprechung

Geschäftsleiter, Sachbearbeiter von Abwasserzweckverbänden sowie Mitarbeiter der Bauverwaltungs-, Tiefbau-, Rechts- und Rechnungsprüfungsämter, der Kämmereien

Die Mitbenutzung kommunaler Entwässerungseinrichtungen durch die Straßen-baulastträger zum Zwecke der Straßenentwässerung und der hierfür zu leistende, finanzielle Ausgleich sind nach wie vor praxisrelevante Streitpunkte, wenngleich das Thüringer Oberverwaltungsgericht in den letzten Jahren gerade bei der Gebührenerhebung für Rechtsklarheit sorgte. Rechtsunsicherheit besteht jedoch weiterhin beim Thema einer von den ODR-Pauschalen abweichenden, straßen-rechtlichen Kostenbeteiligung nach § 23 Abs. 5 ThürStrG.

Die Veranstaltung setzt vor allem hier einen Schwerpunkt und zeigt mögliche Strategien für eine auskömmliche Kostenbeteiligung auf.

Finanzierungsarten:

- straßenrechtliche Kostenbeteiligung

- Benutzungsgebühren/laufende Entgelte

- Verbandsumlage

- sonstige Finanzierungsarten

Straßenrechtliche Kostenbeteiligung

- Anspruchsvoraussetzungen

- fiktive Herstellungskosten oder ODR-Pauschalen

- Anforderungen an Fiktivkostenberechnung

- Vertragsgestaltung

- gerichtliche Geltendmachung

- Handlungsalternativen bei insuffizienter Pauschale

Kalkulation von Benutzungsgebühren

Herr Rechtsanwalt Naumann, Leipzig

01.09.2025 09.00 Uhr - 15.00 Uhr