Erstattungen bzw. Ausgleichsleistungen durch das Land Thüringen aufgrund Abschaffung einmaliger bzw. wiederkehrender Straßenausbaubeiträge

Bürgermeister, Sachbearbeiter

Verschaffung von Kenntnissen für die Beantragung von Erstattungen bzw. Ausgleichsleistungen aufgrund Wegfall Erhebung Straßenausbaubeiträge

Bestimmung einer erstattungsfähigen - bzw. ausgleichpflichtigen Maßnahme

- Bestimmung der öffentlichen Einrichtung „Straße“

- Abgrenzung Erschließungs- und Straßenausbaubeitragsrecht

- Abgrenzung „lfd. Unterhaltung“ zu beitragsfähiger Maßnahme

- Ermittlung der beitrags- bzw. umlagefähigen Herstellungskosten
Fördermittel?

Entstehung sachlicher Beitragspflicht

Mitwirkung der Beitragsschuldner

Einordnung der Maßnahme in „Erstattungsanspruch“ bzw. „Ausgleichsanspruch“

Einordnung Straße in Straßenkategorien (Bestimmung Anliegeranteil/Gemeindeanteil)

Formale Voraussetzung für Geltendmachung „Erstattungsanspruch“ bzw. „Ausgleichsanspruch“

Fragen Teilnehmer

Vortrag, Diskussion, Fallbeispiele

Herr Belz, Comuna, Neuenstadt a. K.

18.08.2025 09.00 Uhr - 15.00 Uhr

Folgende Unterlagen sind mitzubringen: Gesetzestext und örtliche Erschließungsbeitragssatzung.